GEMEINSAME ERKLÄRUNG

 

Während des offiziellen Kuba-Besuchs der Präsidenten Hugo Chávez Frías und Evo Morales Ayma  am 28. und 29. April 2006 fand ein umfangreiches Gespräch mit dem Präsidenten des Staatsrats der Republik Kuba statt. Die geschieht anlässlich des ersten Jahrestages der Vereinbarungen der Inkraftsetzung der Bolivarianischen Alternative für die Völker Unseres Amerikas (ALBA in der sp. Abkürzung), die durch den Vorschlag des Handelsvertrags der Völker (TCP in der sp. Abkürzung) bereichert wird. Dieses Gespräch schloss die Analyse der aktuellen internationalen Lage ein, und besonders die den Völkern Lateinamerikas und der Karibik gestellten Herausforderungen angesichts der gegenwärtigen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Konjunktur, die sich durch das Anwachsen der Volkskämpfe gegen die gescheiterte neoliberale Politik auszeichnet und durch die Suche neuer Wege und Methoden, um die Herausbildung einer sozialen Gerechtigkeit im Rahmen einer wahrhaften und solidarischen Integration Lateinamerikas und der Karibik zu erreichen.

 

In dem Gespräch der drei Staatspräsidenten wurde das Thema der Bolivarianischen Alternative für die Völker Unseres Amerikas (ALBA) behandelt, welche die Grundlage der Austausch- und Zusammenarbeitsbeziehungen zwischen der Bolivarianischen Republik Venezuela und der Republik Kuba darstellen, und deren Verwirklichung seit Dezember 2004 mit ausgezeichneten Ergebnissen für beide Länder durchgeführt und vollzogen wird.

 

Es fand ein Austausch über die von Präsident Evo Morales aufgeworfene Initiative bezüglich der Handelsverträge der Völker (TCP) statt, die Instrumente eines solidarischen und ergänzenden Austauschs zwischen den Ländern sind, berufen den Völkern zu nutzen, im Gegensatz zu den Freihandelsverträgen, die vorhaben, die Macht und Vorherrschaft der Transnationalen zu vergrößern.

 

Es wurden die Erfordernisse der Entwicklung seines Volkes analysiert, sowie die Herausforderung, der die Regierung des Präsidenten Evo Morales gerade 3 Monate nach Regierungsantritt gegenübersteht,  nach einem überzeugenden Wahlsieg, der zum ersten Mal den Zugang der Gemeinschaft der Eingeborenen und der Indianervölker zur Führung des Landes ermöglichte. Die drei Staatschefs teilen die Überzeugung einer entschlossenen Solidarität, gegenseitigen Hilfe und Zusammenarbeit zwischen ihren Völkern, nicht geleitet von Handels- oder Unternehmerprofitinteressen. Und speziell im Fall von Bolivien geht es darum, bei der vielschichtigen Aufgabe voranzukommen, zum Nutzen der Armen, Ausgebeuteten und Diskriminierten die gegenwärtige Lage tiefgreifender Mängel in grundlegende soziale Dienste, wie Bildungs- und Gesundheitswesen umzuwandeln, sowie in die Nutzung der unterirdischen Naturressourcen, wie Erdgas, Erdöl und anderen, in die Entwicklung des landwirtschaftlichen Potentials und in die Ausbildung qualifizierter Arbeitskräfte.

 

Die Staatschefs stimmen in der Meinung überein, dass nur eine neue und wahrhafte Integration, basierend auf Prinzipien der gegenseitigen Hilfe, Solidarität und Achtung der Selbstbestimmung, eine angemessene Antwort auf die Ansprüche an sozialer Gerechtigkeit, kultureller Vielfalt, Gleichberechtigung und das Recht auf Entwicklung, die die Völker verdienen und fordern, sein kann. Diese Integration ist als eine völlig andere Art der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen geschaffen als die, die im der Freihandelszone Amerikas (ALCA) und den Freihandelsverträgen festgelegt werden.

 

Aus den genannten Gründen vereinbarten die Staatschefs die Einbeziehung Boliviens, vertreten durch seinen Präsidenten Evo Morales Ayma, in den Prozess der Entwicklung und Anwendung der Bolivarianischen Alternative für die Völker Unseres Amerikas. Dies erfolgt ausgehend von der Ausarbeitung von  Handelsverträgen der Völker (TCP) zwischen den drei Ländern und der Bestätigung der Gemeinsamen Erklärung der Regierungen der Bolivarianischen Republik Venezuela und der Republik Kuba vom 14. Dezember 2004, in der eine erste Gruppe konzeptueller Grundlagen der ALBA dargelegt wird, denen sich Präsident Evo Morales anschließt und die er sich zueigen macht.