ANSPRACHE SEINES EXZELLENZ, HERRN FELIPE PÉREZ ROQUE, MINISTER FÜR AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN DER REPUBLIK KUBA, BEI DER ALLGEMEINEN DEBATTE DER 56. TAGUNG DER VOLLVERSAMMLUNG DER VEREINTEN NATIONEN, NEW YORK, 13. NOVEMBER 2001

Herr Präsident!

Bevor ich meine Ausführungen beginne, spreche ich den Vereinigten Staaten, der Dominikanischen Republik und den anderen hier anwesenden Ländern, die unter den zahlreichen Passagieren und Besatzungsmitgliedern, die bei der Tragödie des Fluges Nummer 587 der American Airlines, Menschenleben verloren haben, unser Beileid aus. Dieses unser Beileid übermittle ich ebenfalls den Angehörigen der Opfer.

Herr Präsident!

Der Krieg in Afghanistan ist zu beenden. Die Regierung der Vereinigten Staaten muß zugeben, daß sie einem Irrtum erlegen ist und ihre unwirksame und nicht zu rechtfertigende Kampagne der Bombardements gegen dieses Volk stoppen.

Seinen Auswirkungen zufolge scheint dieser Krieg die Kinder, die Zivilbevölkerung, die Krankenhäuser und Einrichtungen des Internationalen Roten Kreuzes als Feinde bestimmt zu haben. Seinen Methoden zufolge wird es in diesem Raum keine ehrenvolle Stimme geben, die ein mit modernsten Waffen geführtes unendliches Morden gegen ein besitzloses, hungriges und wehrloses Volk verteidigt. Vom ethischen und völkerrechtlichen Standpunkt aus kann dieser Krieg aufgrund seiner fragwürdigen Absichten niemals gerechtfertigt werden. Seine Verantwortlichen werden eines Tages von der Geschichte gerichtet werden.

Von Anfang an ist Kuba gegen diesen Krieg gewesen, der ein absurdes und unwirksames Mittel zur Abschaffung des Terrorismus ist, und wiederholt, daß das einzige, was dieser Krieg hervorbringen kann, eine Verschärfung des Hasses und wachsende Gefahren hinsichtlich neuer Aktionen dieser Art sind. Keiner hat das Recht, Kinder zu ermorden und die Krise der Menschheit zu vertiefen, indem Millionen Flüchtlinge dem Elend und dem Tod preisgegeben werden.

Sollten die Vereinigten Staaten einen militärischen Sieg durch Beseitigung sämtlichen regulären und irregulären afghanischen Widerstandes erlangen - was sehr schwer in die Praxis umzusetzen ist und moralisch außerordentlich teuer zu stehen käme, denn es bedeutete einen wahrhaften Völkermord, ohne damit das gestellte Ziel zu erreichen -, dann wäre die Welt weiter denn je von dem Ziel des Friedens, der Sicherheit und der Vernichtung des Terrorismus entfernt.

Das Wort Kubas basiert nicht auf Gefühlen der Rachsucht gegenüber dem, der über mehr als 40 Jahre hinweg unser erbitterter Gegner gewesen ist. Es ist inspiriert in ehrlichem konstruktivem Geist und in der Achtung und Freundschaft gegenüber dem US-amerikanischen Volk, das den ungerechtfertigten und ungeheuerlichen Terrorakt erlitt. Es ist außerdem inspiriert von Frieden und Gerechtigkeit für alle Völker der Welt.

Was Kuba in diesem Raum mit aller Offenheit zum Ausdruck bringt, kann das Mißfallen derjenigen erregen, die heute die USA regieren, doch es wird eines Tages vom US-amerikanischen Volk verstanden werden, von dessen Edelmut und Gerechtigkeitssinn das kubanische Volk Beweise hat, als es in unserem Kampf zu vermeiden, daß ein entführter kubanischer Junge nicht seiner Familie entrissen und politischen Manipulationen und grausamen psychologischen Foltern ausgesetzt wurde, mit 80 Prozent der Öffentlichkeit dieses Landes rechnen konnte.

Was Kuba von diesem Podium aus kundtut ist, wir wissen es wohl, es ist das, was viele in den Korridoren dieses Gebäudes äußern.

Von welcher internationalen Koalition wird gesprochen? Worauf fußt sie ihre Legitimität, wo sie doch bereits die Vollversammlung der Vereinten Nationen in skandalöser Weise ignoriert hat? Die Vereinigten Staaten haben die internationale Zusammenarbeit nicht gefördert, sondern haben einseitig ihren Krieg aufgezwungen und anmaßenderweise erklärt, daß, wer diesen nicht unterstütze, Helfershelfer des Terrorismus sei. Wie lange wird diese unsichere Hilfe anhalten? Nicht die der gemeinsamen Ziele und freiwilligen Vereinbarung, sondern die der Aufzwingung durch Bedrohung und Druck?

Zwar kann man der Stärkere sein, braucht aber deswegen nicht unbedingt recht haben. Man kann Befürchtung erregen, doch nicht unbedingt Sympathie und Achtung. Nur aus einer authentischen internationalen Zusammenarbeit unter Beteiligung aller - großer und kleiner - Länder und mit vollem Verständnis der Positionen aller, mit offenem Geist und Toleranz in den Methoden im Rahmen der Vereinten Nationen und der umfassenden Achtung der in der Charta proklamierten Prinzipien kann ein echtes und dauerhaftes Bündnis gegen den Terrorismus erwachsen.

Mit Verwunderung vernahm die Welt die offizielle Ankündigung der Vereinigten Staaten an den Sicherheitsrat, daß sie sich das Recht vorbehielten zu entscheiden, künftig andere Länder anzugreifen. Was bleibt nach all dem von der Charta der Vereinten Nationen? Kann diese nie dagewesene Drohung etwa als Recht einer legitimen Verteidigung verstanden werden - in der Charta festgelegt als Recht eines Staates der Bekämpfung einer Aggression, bis der Sicherheitsrat die erforderlichen Maßnahmen trifft -, und nicht als grober Vorwand für Aggressionen gegen andere Länder? Ist diese Ankündigung die Verkündung des Rechtes einer Supermacht, die bereits schwachen und unvollständigen Normen zu umgehen, die die Souveränität, die Sicherheit und die Rechte der Völker schützen, oder ist sie es nicht?

Kuba verwehrt sich ernst und entschieden gegen diese Sprache. Wir sagen nicht, daß wir um unsere eigene Sicherheit besorgt sind, denn keine Macht der Welt kann unseren Geist der Unabhängigkeit, der Freiheit, sozialen Gerechtigkeit und des Mutes, all dies um jeden Preis zu verteidigen, erdrücken. Wir sagen das, denn wir meinen, daß es noch möglich ist, das Eskalieren eines unnützen und brutalen Krieges aufzuhalten, der droht, die armen Völker unseres Planeten, die keinerlei Terrorakt verschulden, doch die Hauptopfer dieser Torheit sein werden und es bereits sind, noch tiefer in die Hoffnungslosigkeit, die Unsicherheit und den Tod zu führen.

Nur unter der Führung der Vereinten Nationen werden wir den Terrorismus vernichten können. Der Weg ist die Kooperation und nicht der Krieg. Die Methode ist das Koordinieren und nicht das Aufzwingen von Methoden. Die Eliminierung des Terrorismus mit der Wurzel sowie seiner Ursachen muß u.a. unser Ziel sein, nicht die hegemoniale Bestätigung einer Supermacht, die uns zur Mittätern ihrer Arroganz und Willkür macht.

Daher unterstützt Kuba, das bereits dem Aufruf des Generalsekretärs Folge leistete und seinen Entschluß bekundete, sämtliche den Terrorismus betreffende internationalen Rechtsmittel zum Terrorismus zu ratifizieren, mit aller Entschlossenheit eine internationale Terrorismuskonvention. Natürlich wird dieses nur im Rahmen dieser Vollversammlung möglich sein, was zur Zeit von den Triebkräften der neuen Kampagne ignoriert wird. Doch hier war es, wo in den letzten zehn Jahren vor dem Schweigen und der Apathie des Sicherheitsrates die wesentlichen Resolutionen und Deklarationen angenommen wurden, die sich für eine Frontalbekämpfung des Terrorismus aussprachen.

Das wird uns endgültig ermöglichen, den Terrorismus exakt zu definieren. Es muß vermieden werden, daß einige wenige versuchen, diesen als das Recht der Völker hinzustellen, für ihre Selbstbestimmung und gegen ausländische Aggression zu kämpfen. Es muß klar hervorgehoben werden, daß eine Unterstützung, Anregung, Finanzierung oder Deckung von Terrorakten seitens eines Staates auch eine Terroraggression darstellt.

Kuba, mit einem eigenen Terrorismusgesetz beschäftigt, das in kürzester Frist in Kraft treten wird, unterstützt rückhaltlos die Einberufung einer internationalen Terrorismuskonferenz unter Schirmherrschaft der Vereinten Nationen. Das ist ein altes Bestreben der Blockfreien-Staaten und soll uns ermöglichen, nicht durch Drohung, Terror und Gewalt, sondern im Ergebnis der offenen Diskussion, der kollektiven Aktion, der respektvollen und nicht diskriminierenden Vereinbarung den Weg für die endgültige Ausrottung des Terrorismus und seiner Ursachen zu finden; nicht nur des Terrorismus, der gegen die Vereinigten Staaten gerichtet sein kann, sondern des gegen jegliches andere Land gerichteten, einschließlich des vom US-Staatsgebiet ausgehenden oder seinen Behörden geduldeten Terrorismus, wie es die schmerzliche Erfahrung Kubas während mehr als vier Jahrzehnten gezeigt hat.

Herr Präsident:

Vor nur vier Tagen veröffentlichten pakistanische Presseorgane Erklärungen, die einer Person zugesprochen werden, die durch die USA große Bekanntheit erlangt hat. In diesen Erklärungen bekundet diese Person, vom afgahnischen Territorium aus, im Besitz von chemischen und nuklearen Waffen zu sein, und droht damit, sie gegen die Vereinigten Staaten anzuwenden, wenn diese ähnliche Waffen gegen Afghanistan einsetzen.

Jedermann weiß, daß in Afghanistan nicht die geringste Möglichkeit besteht, nukleare und chemische Waffen zu produzieren und einzusetzen. Einzig und allein ist es vorstellbar, daß ein terroristischer Anführer oder eine terroristische Organisation auf die Idee kommen, eine Aktion dieser Art mit nuklearen oder chemischen Mitteln durchzuführen. Theoretisch ist dies möglich und es ist eine der Folgen der fehlenden Verantwortung von wichtigen Atommächten, des Waffenhandels, der Korruption und des illegalen Umlaufs von jeder Art von Militärtechnologie. Einige dieser Mächte haben im Einklang mit ihren Interessen am Umlauf von Spaltmaterial und der Weitergabe von Atomtechnologien teilgenommen oder waren Komplizen davon, aber es wäre ziemlich lächerlich, unter den konkreten Bedingungen des Krieges in Afghanistan auf Bedrohungen dieser Art zu verweisen, und wer dies machte, würde den Beweis einer enormen politischen und militärischen Ignoranz antreten. Wenn man nicht über solche Mittel verfügte, wäre es ein gefährlicher Bluff, und im gegenteiligen Fall stellte es eine wahrhafte Verrücktheit dar, mit ihrem Einsatz zu drohen.

Wenn solche Drohungen, die in der in zwei pakistanischen Presseorganen erschienenen öffentlichen Erklärung enthalten sind, zutreffend sind, verdienen sie die energischste Verurteilung, auch in dem Fall, daß Waffen dieser Art in Afghanistan eingesetzt werden. Eine solche Reaktion wäre dumm, denn in diesem Fall würde das einzige Mittel dieses leidenden und armen Landes in der universellen Ablehnung des Einsatzes der besagten Waffen bestehen. Drohungen dieser Art dienen nur den Interessen der extremistischen und kriegerischen Kräfte der Vereinigten Staaten, die für den Einsatz der modernsten Massenvernichtungswaffen gegen das afghanische Volk sind. Die beste Waffe eines Angegriffenen besteht darin, die Sympathie der Welt zu erobern und zu bewahren, und nicht zuzulassen, daß irgend jemand das ethische Prinzip verletzt, welches besagt, daß im Falle der Tötung von Kindern, andere eignet sich nicht das Recht an, Kinder zu töten; und daß es niemals gerecht wäre, aus Rache für unschuldige Opfer ebenfalls Unschuldige zu töten.

Kuba hat ohne das geringste Zögern erklärt, daß es gegen den Terrorismus und gegen den Krieg ist. Es hat gegenüber niemandem eine Verpflichtung und wird seine Positionen weiterhin konsequent vertreten. Die Wahrheit und die Ethik müssen sich vor allem anderem durchsetzen.

Die Entwicklung der Geschehnisse, die Vervielfältigung der Haßgefühle, Leidenschaften und möglichen Gefahren beweisen, wie gerechtfertigt die tiefe Überzeugung war, daß der Krieg niemals der Weg zur Beseitigung des Terrorismus war, es in der Gegenwart nicht ist und auch in der Zukunft niemals sein wird.

Herr Präsident::

Die schwerste ökonomische und soziale Krise unseres Planeten, ausgelöst Mitte des vergangenen Jahrzehnts durch das donnernde und unumkehrbare Scheitern des Neoliberalismus und der neoliberalen Globalisierung, hat eine dramatische Zuspitzung erfahren durch diesen Krieg, der von einem Land auferlegt wurde, doch dessen Konsequenzen wir alle zu spüren bekommen.

Dieser Krieg muß aufgehalten werden, und das nicht nur wegen seiner Folgen für die afghanische Zivilbevölkerung, wegen der destabilisierenden Folgen in jener Region; nicht nur, um Tausende US-Amerikaner - speziell junge Männer - Afghanen und Bürger anderer Nationalitäten vor einem sinnlosen Tod, um ein Klima der internationalen Stabilität und des Weltfriedens zu bewahren, sondern weil dieser Krieg das seit fünfzehn Jahren proklamierte Ziel der Vereinten Nationen des Rechtes aller auf Entwicklung und Chancengleichheit unmöglich macht. Denn die erst vor einem Jahr getroffene Entscheidung des gemeinsamen Wirkens zur Beseitigung der Armut vom Antlitz der Erde wird dadurch zu einem leeren Wort.

Sind wir bereit zu einer Koalition gegen Armut, Hunger, Unwissenheit, Krankheiten, die AIDS-Geißel, von der heutzutage der afrikanische Kontinent heimgesucht wird; zu einer Koalition für nachhaltige Entwicklung, für den Umweltschutz und gegen die Zerstörung unseres Planeten?

Aufgerufen wurde zu einer Koalition der Rache für den schmerzlichen und ungerechtfertigten Tod Tausender unschuldiger Menschen in den Vereinigten Staaten. Vereinigen wir uns, um ohne Krieg Gerechtigkeit gegen dieses große Verbrechen zu suchen; vereinigen wir uns, um die Hunderttausende von mittellosen Frauen zu retten, die alljährlich bei der Geburt eines Kindes sterben; vereinigen wir uns, um zwölf Millionen Kinder vom Tod zu retten, die alljährlich in der Dritten Welt vor ihrem fünften Lebensjahr sterben, wobei die Todesursachen voraussehbar sind. Vereinigen wir uns, um den 25 Millionen AIDS-kranken Afrikanern Medikamente zu bewerkstelligen, die heute ohne Hoffnung auf den Tod warten. Vereinigen wir uns, um in die Entwicklung zumindest einen Teil der Milliarden zu investieren, die bereits für Bombenabwürfe über einem Land ausgegeben wurden, in dem faktisch kein Stein mehr auf dem anderen liegt.

Kuba fordert eine erneute Behandlung dieses Problems in der Vollversammlung, dem Sicherheitsrat und der Organisation der Vereinten Nationen in ihrer Gesamtheit, daß vorrangig eine Debatte zu diesen Problemen geführt wird, von denen Leben und Tod von 4,5 Milliarden Menschen der Dritten Welt abhängen, deren Rechte und Hoffnungen auch unter den Twin Towers begraben wurden.

Herr Präsident::

Kuba wiederholt seine kategorische Verurteilung des Terroraktes vom 11. September. Kuba erneuert seine Verurteilung des Terrorismus in all seinen Formen und Äußerungen. Kuba wiederholt, daß es nicht dulden wird, daß sein Territorium für Terrorakte gegen das Volk der Vereinigten Staaten oder eines jeglichen anderen Landes benutzt wird.

Kuba besitzt Moral dazu, denn mehr als vierzig Jahre lang hat das Land Terrorakte erlitten; denn in Kuba leben die Angehörigen von fast 3 500 kubanischen Todesopfern als Folge von Terroranschlägen; denn es sind durch Aggressionen und Terrorakte mehr als 2 000 behinderte Kubaner, die Gerechtigkeit fordern. Wegen ihres Kampfes gegen den Terrorismus wurden Angehörige von ihnen Opfer grausamer Verfolgungen, erbarmungsloser Behandlungen und ungerechter und verleumderischer Prozesse.

Das Volk der Vereinigten Staaten ist nicht nur das Opfer von Terrorismus und Panik, sondern auch des Mangels an wahrheitsgetreuer Information, der Manipulation und der fragwürdigen Beschränkung seiner Freiheiten. Kuba schürt nicht den Haß gegen das US-amerikanische Volk, das es nicht verantwortlich macht für unsere Leiden, verursacht durch Terrorismus, Aggressionen und ungerechten Wirtschaftskrieg - was wir faktisch unser ganzes Leben lang zu ertragen hatten. Ebenso wie das US-amerikanische Volk hofft Kuba, eines Tages auf Achtung und Zusammenarbeit basierende Beziehungen pflegen zu können.

Herr Präsident::

Wenn jemand der hier Anwesenden sich nach diesen Worten beleidigt fühlt, bitte ich im Namen eines kleinen, großherzigen und mutigen Volkes um Entschuldigung dafür. Wir reden offen. Die Worte existieren, um die Wahrheit zu verfechten, und nicht, um sie zu verheimlichen. Wir sind entschlossen gegen die Ungerechtigkeit und die Unterdrückung. Wir besitzen Moral, wir verfechten unsere Ideen mit unserem Leben. Man kann mit unserer Unterstützung für jede gerechte Sache rechnen, aber man kann uns weder demütigen noch uns absurde Formeln oder beschämende Abenteuer aufzwingen.

Vor vielen Jahren haben wir proklamiert, daß für uns Kubaner das historische Dilemma folgendermaßen lautet: „Patria o Muerte" (Vaterland oder Tod). Unser Vertrauen und unsere Sicherheit bestehen darin, daß wir ein würdiges, souveränes und gerechtes Land sind und bleiben.

Vielen Dank!